Digitale MV: Aufbruchsstimmung bei den GRÜNEN Kanton St.Gallen
Am Samstag, 8. Mai fand die ordentliche Mitgliederversammlung der GRÜNEN Kanton St.Gallen in digitaler Form statt. Mit einer Totalrevision der Statuten wurde ein wichtiger Meilenstein für die Weiterentwicklung der Parteistrukturen gesetzt. Zudem wurden Bestätigungs- und Ersatzwahlen in die Parteigremien vorgenommen sowie die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni gefasst.
Präsident Daniel Bosshard blickte an der digitalen Mitgliederversammlung auf ein intensives Jahr zurück, das ganz im Zeichen der Professionalisierung stand. Im Spätsommer konnte mit Sebastian Koller eine politisch erfahrene Person als Partei- und Fraktionssekretär gewonnen werden. Ende Jahr bezog das Sekretariat eine Räumlichkeit in einer Bürogemeinschaft unweit des Regierungsgebäudes. Weiter wurden im vergangenen Parteijahr drei Arbeitsgruppen neu aufgebaut und die Website in ein neues Erscheinungsbild überführt. Als weiterer wichtiger Schritt in der Professionalisierung der Partei wurden an der Mitgliederversammlung die totalrevidierten Statuten verabschiedet.
Region Sarganserland neu im Vorstand vertreten
Nach 12 Jahren trat der St.Galler Kantonsrat Basil Oberholzer aus dem Vorstand zurück. Nationalrätin Franziska Ryser würdigte in ihrer Laudatio das langjährige, enorme Engagement von Basil Oberholzer für die Jungen Grünen und die GRÜNEN des Kantons St.Gallen. Ebenfalls nicht zur Wiederwahl in den Vorstand stellte sich Kantonsrätin Margot Benz, die sich künftig auf ihr Kantonsratsmandat und die Leitung zweier Arbeitsgruppen konzentrieren möchte. Neu in den Vorstand gewählt wurde Loredana Kocher. Die 30-jährige Lehrerin aus Sargans soll die Verbindung der Kantonalpartei mit dem Sarganserland stärken. Ziel ist es denn auch, dass in der südlichsten Region des Kantons in naher Zukunft eine Regionalpartei gegründet wird. Personelle Veränderungen gab es auch in der Delegation, welche die St.Galler Kantonalpartei bei den GRÜNEN Schweiz vertritt: Als neue Delegierte wurden Judith Durot aus Uzwil und Ladina Bischof aus Engelburg gewählt.
Parolenfassung für den 13. Juni: 8x Ja und 1x Nein
Nach den statutarischen Geschäften haben die Mitglieder die Parolen zu den eidgenössischen und den kantonalen Abstimmungen vom 13. Juni gefasst. Für die Trinkwasser-Initiative, die Pestizid-Initiative und das CO2-Gesetz wurde einstimmig die Ja-Parole beschlossen. Jeweils mit grosser Mehrheit sprachen sich die Mitglieder für das Covid-19-Gesetz und gegen das Terrorismus-Gesetz aus. Auch für die kantonalen Vorlagen – den Nachtragskredit für das Förderungsprogramm Energie sowie die drei Spitalvorlagen – empfehlen die GRÜNEN grossmehrheitlich ein Ja.
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung im Überblick
Totalrevision der Statuten und Festsetzung der Mitgliederbeiträge
Statuten der GRÜNEN Kanton St.Gallen vom 8. Mai 2021
Reglement über die Mitgliederbeiträge vom 8. Mai 2021
Wahl des Vorstandes
Daniel Bosshard, Präsident, St.Gallen (bisher)
Franziska Ryser, Nationalrätin, St.Gallen (bisher)
Meinrad Gschwend, Fraktionspräsident, Altstätten (bisher)
Rahel Würmli, Verbindung GRÜNE Linth, Rapperswil-Jona (bisher)
Fabio Pasqualini, Kassier, St.Gallen (bisher)
Sabrina Albin, Verbindung GRÜNE prowil, Wil (bisher)
Andreas Hobi, Faktionspräsident im Stadtparlament, St.Gallen (bisher)
Aline Geisser, Verbindung GRÜNE Toggenburg, Lichtensteig (bisher)
Richard Faust, Verbindung GRÜNE Rorschach, Mörschwil (bisher)
Rebekka Schmid, Verbindung Junge Grüne, St.Gallen (bisher)
Loredana Kocher, Verbindung Region Sarganserland, Sargans (neu)
Wahl der Delegierten
Richard Faust, Mörschwil (bisher)
Jeannette Losa, Mörschwil (bisher)
Maja Näf, Oberuzwil (bisher)
Thomas Schwager, St.Gallen (bisher)
Daniel Stutz, Wil (bisher)
Ladina Bischof, Gaiserwald (neu, Junge Grüne)
Judith Durot, Uzwil (neu)
Wahl der Ersatzdelegierten
Leonina Kuhn, St.Gallen (bisher, Junge Grüne)
Markus Scheiwiller, Oberuzwil (bisher)
Karin Hälg, St.Gallen (neu)
Wahl der Revisionsstelle
Clemens Müller, St.Gallen (bisher)
Ruth Bischoff-Bruggmann, St.Gallen (bisher)
Parolen für die eidgenössischen Volksabstimmungen vom 13. Juni
| Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» |
JA |
| Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» |
JA |
| Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) |
JA |
| Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) |
JA |
| Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) |
NEIN |
Parolen für die kantonalen Volksabstimmungen vom 13. Juni
| Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit zum Sonderkredit Förderungsprogramm Energie 2021–2025 |
JA |
| Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Fürstenland Toggenburg in Form einer Bareinlage und einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen |
JA |
| Kantonsratsbeschluss über die Gewährung von Beiträgen für die Notfallversorgung |
JA |
| Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil |
JA |