Gewässerverschmutzung im Bodensee wirft viele Fragen auf – GRÜNE verlangen Antworten von der Regierung
Jeannette Losa, Kantonsrätin der GRÜNEN, hat eine Einfache Anfrage zum kürzlich bekannt gewordenen Umweltskandal in Goldach eingereicht. Sie verlangt von der St.Galler Regierung unter anderem Auskünfte darüber, wie die Einhaltung der relevanten Vorschriften kontrolliert wird und wie weitere derartige Vorfälle verhindert werden können.
Gemäss Medienberichten hat die Firma Amcor Flexibles Rorschach AG in Goldach durch vorschriftswidrigen Umgang mit giftigen Chemikalien, ungenügende Wartung ihrer Brandschutzanlage sowie Unterlassung der Meldepflicht bei Zwischenfällen das Wasser des Bodensees erheblich und langfristig verschmutzt. Durch zwei gravierende Vorfälle im Dezember 2020 und im Januar 2021 gelangten 2760 Kilogramm Löschschaum, welcher die Substanz Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) enthielt, in die Goldach und dann in den Bodensee.
Seit 2010 ist die Verwendung von PFOS verboten. Bis 2018 hätte der problematische Löschschaum durch das Unternehmen adäquat entsorgt und durch unbedenkliche Löschmittel ersetzt werden müssen. Für die Missachtung der Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften muss die Firma lediglich eine fast symbolisch anmutende Busse von 5000 Franken und eine Ersatzforderung von 28’000 Franken für die ersparten Entsorgungskosten bezahlen. Auf die Einleitung eines Strafverfahrens gegen die involvierten Einzelpersonen wurde verzichtet.
Jeannette Losa, Kantonsrätin der GRÜNEN, fordert die Regierung in einer Einfachen Anfrage auf, zu den Vorfällen in Goldach und zu den möglichen Konsequenzen Stellung zu nehmen. Sie verlangt insbesondere Auskunft zur Organisation der Kontrollen und zu den Verantwortlichkeiten. Weiter möchte sie wissen, ob nach den Vorkommnissen bei Amcor eine Risikobeurteilung vorgenommen wurde und wie weitere Zwischenfälle mit umweltgefährdenden Stoffen in Löschmitteln verhindert werden können. Ausserdem wirft Losa die Frage auf, ob bei einem so gravierenden Vorfall nicht grundsätzlich ein Strafverfahren gegen Einzelpersonen eingeleitet werden müsste.