Mehr St.Galler Hilfe für die Kriegsopfer
In ihrer Stellungnahme zu einer dringlichen Interpellation der GRÜNEN stellt die St.Galler Regierung in Aussicht, die Hilfsgelder für die Opfer des Ukraine-Krieges aufzustocken.
Die Unterstützungsbeiträge des Kantons St.Gallen an Hilfeleistungen für die Opfer des Krieges in der Ukraine sind bis jetzt bescheiden. Dies im Vergleich mit anderen Kantonen und mit privaten Hilfeleistungen. Das hat die GRÜNEN dazu bewogen, im Kantonsrat eine dringliche Interpellation einzureichen. Die Regierung hat reagiert und stellt weitere Hilfsgelder in Aussicht. «Die Zeit drängt», hielt Fraktionspräsident Meinrad Gschwend fest, «denn die Zahl der Opfer steigt von Stunde zu Stunde. Es deutet alles darauf hin, dass die Gewalt, das Morden und Quälen, das Zerstören in gleichem Masse weitergehen wird.»
Die Regierung will die Mittel aufstocken. Für die Finanzierung von Unterstützungsleistungen soll dem Kantonsrat ein Nachtragskredit beantragt werden. Dieser Kredit soll der Regierung die Möglichkeit geben, den aktuellen Bedürfnissen entsprechend verschiedene Organisationen, Projekte und Betroffenen-Gruppen zu unterstützen.
Die GRÜNEN erwarten, dass der Nachtragskredit an der nächsten Session vorgelegt wird. Die Regierung soll aber bereits vorher weitere Hilfsgelder sprechen. «Es steht auch dem Kanton gut an, wenn er sich seinen Möglichkeiten entsprechend engagiert. Und das tat er bislang nicht. Es ist sehr erfreulich, dass dies nun geändert wird», erklärte Meinrad Gschwend in seiner Stellungnahme zur Antwort der Regierung.