Polizeieinsatz mit Besonnenheit und Augenmass
Die GRÜNEN haben kein Verständnis für die Kritik der SVP Kanton St.Gallen am Polizeieinsatz am gestrigen Klimaprotest. Aus Sicht der GRÜNEN hat die Kantonspolizei mit Besonnenheit und dem nötigen Augenmass agiert.
Die Polizei hat bei ihrem gestrigen Einsatz am Klimaprotest beim Flughafen Altenrhein, soweit von aussen beurteilbar, alles richtig gemacht. Ein gewaltsames Einschreiten der Polizei, wie es die SVP des Kantons St.Gallen in einer Medienmitteilung fordert, hätte womöglich zu einer unnötigen Eskalation geführt. Da es sich um einen friedlichen und gewaltfreien Klimaprotest handelte, wäre eine gewaltsame Räumung eine falsche und unverhältnismässige Antwort gewesen.
Eine Änderung der Einsatztaktik, bei der die Kantonspolizei in erster Linie auf Dialog und Deeskalation setzt, erachten die GRÜNEN als nicht angezeigt. Mit der gleichen Taktik ging die Kantonspolizei bereits in der Vergangenheit vor, beispielsweise bei nicht bewilligten Corona-Demonstrationen wie am 24. April 2021 in Rapperswil-Jona, bei denen zahlreiche Kundgebungsteilnehmende die Covid-Vorschriften nicht einhielten. Im Gegensatz zum gestrigen Protest wurden damals Menschen aufgrund eines beträchtlichen Infektionsrisikos gefährdet. Es ist bemerkenswert und entlarvend, dass sich die SVP damals positiv zum Polizeieinsatz geäussert hat, im Fall des Klimaprotests nun aber scharfe Kritik übt.
Die GRÜNEN bedanken sich bei den Polizeikräften für ihren professionellen Einsatz.