Schnee-Entsorgung in Flüssen und Bächen: Wo bleibt der Gewässerschutz?
Mancherorts wurde in den letzten Tagen Räumschnee von Strassen und Plätzen in Fliessgewässern entsorgt. Die GRÜNEN halten diese Praxis für gesetzeswidrig und fordern die St.Galler Regierung auf, dagegen vorzugehen.
Wohin mit dem geräumten Schnee? Diese Frage stellte sich für die Werkdienste der Gemeinden und des Kantons nach den intensiven Schneefällen Mitte Januar. Mancherorts wurde der Räumschnee kurzerhand in Bäche und Flüsse gekippt. Bei den GRÜNEN des Kantons St.Gallen gingen mehrere entsprechende Meldungen aus der Bevölkerung ein. «Die Leute zeigten sich besorgt über mögliche Umweltauswirkungen und wollten von uns wissen, ob diese Art der Entsorgung legal ist», berichtet Parteisekretär Sebastian Koller.
Die GRÜNEN beantworten die Frage nach der Zulässigkeit mit einem klaren Nein. Denn das Bundesgesetz über den Gewässerschutz verbietet es, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen. «Der Eintrag von verunreinigtem Räumschnee wirkt sich durch mechanische und chemische Belastungen wie Salz, Streusplitt und Reifenabrieb negativ auf den ökologischen Zustand eines Gewässers aus», sagt Meinrad Gschwend, Fraktionspräsident der GRÜNEN im Kantonsrat.
Für Unklarheit sorgt indes ein vom Kanton St.Gallen herausgegebenes Merkblatt. Dieses scheint die Entsorgung von bis zu fünf Tage altem, «wenig verschmutztem» Schnee in Gewässern zu erlauben. Die GRÜNEN kritisieren, dass der Kanton damit die strikten Gewässerschutzbestimmungen des Bundes unterwandert.
Meinrad Gschwend hat im Kantonsrat eine Einfache Anfrage eingereicht. Unter anderem möchte er von der Regierung wissen, wo und wie viel Räumschnee in diesem Winter in St.Galler Gewässer gekippt wurde und wie die Gefahr einer Verunreinigung im Einzelfall beurteilt werde. Des Weiteren erkundigt er sich nach den Auswirkungen von Strassensalz und entsorgtem Schnee auf die Gewässerökologie. Die Anfrage zielt darauf ab, die Räumschnee-Entsorgung in Gewässern zu verbieten oder zumindest einer Bewilligungspflicht zu unterstellen. Das kantonale Merkblatt soll präzisiert werden, um eine korrekte Schneeablagerung zu gewährleisten, fordern die GRÜNEN.
Einfache Anfrage 61.21.09, Gschwend-Altstätten:
https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/5036#documents
Merkblatt AFU 158 «Wohin mit dem geräumten Schnee?»:
https://www.sg.ch/content/dam/sgch/umwelt-natur/umwelt/dokumente/merkbl%C3%A4tter/AFU158.pdf