Die GRÜNEN St.Gallen neu mit eigener Fraktion
Nach der nationalen Klimawahl erfasste die Klimawelle den Kanton St.Gallen auch auf kantonaler Ebene. Die GRÜNEN konnten ihre Sitze in der Pfalz von fünf auf neun erhöhen und erreichten damit Fraktionsstärke. Bei den Regierungsratswahlen erzielte Rahel Würmli ein respektables Ergebnis.
Nach der nationalen Klimawahl im Herbst 2019 waren die Erwartungen der GRÜNEN im Hinblick auf die kantonalen Wahlen vom 8. März hoch. Und es kam wie insgeheim erhofft: Die Klimawelle erfasste den Kanton
St.Gallen auch auf kantonaler Ebene. Die GRÜNEN konnten ihren Wähleranteil von 5.2 auf 7.6 % und ihre Sitze in der Pfalz von fünf auf neun erhöhen. Auch bei den Regierungsratswahlen zeigte sich, dass grüne Themen mitten in der Gesellschaft angekommen sind. Die grüne Kandidatin Rahel Würmli schnitt mit einem respektablen Ergebnis ab.
Unerwarteter Sitzgewinn
In den Wahlkreisen See-Gaster, St.Gallen und Wil konnten die GRÜNEN erwartungsgemäss je einen zusätzlichen Sitz erringen. Neu im Kantonsrat verteten sind Tanja Zschokke, Margot Benz und Michael Sarbach. Eine erfreuliche Überraschung, sowohl für die Partei als auch für die Gewählte selbst, war der Sitzgewinn der GRÜNEN Rorschach, die erstmals mit einer eigenen Liste zu den Wahlen antraten. Jeannette Losa aus Mörschwil holte sich den Sitz auf Kosten der FDP.
Ein sehr gutes Resultat erzielte auch Kathrin Wurz im Wahlkreis Sarganserland, die auf der gemeinsamen Liste von SP, GRÜNE und Gewerkschaften den ersten Ersatzplatz erreichte.
Neu mit eigener Fraktion
Im Vorfeld der Wahlen hatten sich die GRÜNEN zum Ziel gesetzt, Fraktionsstärke zu erreichen. Mit vier zusätzlichen Sitzen wurde die für eine Fraktion notwendige Mindestgrösse von sieben Sitzen deutlich übertroffen.
Letztmalig eine eigene Fraktion bildeten die GRÜNEN nach den Wahlen im Jahr 2004, wo sie um sieben auf zehn Sitze zulegen konnten. Seit der Reduzierung des Kantonsrats von 180 auf 120 Sitze – ohne Anpassung der Mindestgrösse einer Fraktion – gelang dies den GRÜNEN nicht mehr. Die GRÜNEN haben zwischenzeitlich bereits einen Vorstoss zur Anpassung der Mindestgrösse von sieben auf fünf eingereicht.
Die neun gewählten Kantonsrät*innender GRÜNEN haben sich am 6. April im Rahmen einer Videokonferenz konstituiert. Als Fraktionspräsident einstimmig gewählt wurde mit dem Rheintaler Meinrad Gschwend der erfahrenste grüne Kantonsrat. Als Vize-Fraktionspräsidentin wurde Tanja Zschokke gewählt.
(Noch) keine grüne Regierungsrätin
Gleich drei Regierungsratssitze waren am 8. März neu zu besetzen. Die GRÜNEN traten mit alt-Stadträtin/Vize-Stadtpräsidentin Rahel Würmli aus Rapperswil-Jona zu den Wahlen an. Mit rund 41‘000 Stimmen verpasste sie im ersten Wahlgang das absolute Mehr, erzielte jedoch ein respektables Resultat.
Auf eine Teilnahme am zweiten Wahlgang vom 19. April verzichteten die GRÜNEN. Der Entscheid war nach dem guten Resultat im ersten Wahlgang kein einfacher, weder für die Kandidatin noch für die Parteileitung. Das Herz der Kandidatin und auch der Parteileitung hätte sich klar für eine erneute Kandidatur entschieden. Der Kopf aber sagte Nein: Das grünlinke Lager hat auch nach den Zugewinnen im ersten Wahlgang rechnerisch einen Anspruch auf nur zwei Sitze in der Regierung. Mittelfristiges Ziel bleibt aber eine grüne Vertretung in der St.Galler Kantonsregierung.
Legislaturstart in Ausnahmesituation
Der Start in die neue und für vier grüne Kantonsrät*innen erste Legislatur war von der Corona-Ausnahmesituation geprägt. Die Session fand nicht wie üblich im Kantonsratssaal statt, sondern in der Olma-Halle. Trotz der besonderen Umstände starteten die grünen Kantonsrät*innen mit Freude und voller Elan in die Legislaturperiode 2020–2024.
Kommunale Wahlen am 27. September
Das intensive Wahljahr 2019/2020 ist noch nicht zu Ende. Am 27. September finden auf kommunaler Ebene Erneuerungswahlen statt. Die GRÜNEN wollen den Schwung aus den nationalen und kantonalen Wahlen mitnehmen und treten in verschiedenen Städten und Gemeinden mit eigenen Kandidat*innen an. Viel Erfolg!