Austausch der Grünen Fraktionen Thurgau, St.Gallen und Schaffhausen zu «Wil West» und zur Windenergie
Die Fraktion der GRÜNEN Thurgau hat am letzten Samstag, 29. April, ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Kantonen St.Gallen und Schaffhausen zu einem Austauschtreffen nach Romanshorn eingeladen.
Ziel des Treffens der drei Grünen Fraktionen war das gegenseitige Kennenlernen und der Austausch zu aktuellen politischen Themen. Im Fokus des ersten Treffens in diesem Rahmen standen die Arealentwicklung «Wil West» und die Windenergie.
Das Thema «Wil West» wurde kontrovers diskutiert. Mehrheitlich nehmen die Grünen Fraktionen eine «Ja, wenn»-Haltung zum geplanten Grossprojekt ein. Das Projekt soll überarbeitet und unter verschiedenen Gesichtspunkten der Nachhaltigkeit verbessert werden, insbesondere im Bereich Mobilität. Zentral ist aus Sicht der GRÜNEN eine regional abgestimmte und rechtsverbindliche Planung zur Verhinderung einer weiteren Zersiedelung. Das in der Region Wil vorhandene Innenentwicklungspotenzial für Arbeitsplatzgebiete muss optimal genutzt werden. Das Areal Wil West soll nur für Betriebe in Anspruch genommen werden, die im bestehenden Siedlungsgebiet keinen Platz finden. Die GRÜNEN Thurgau und die GRÜNEN Kanton St.Gallen beabsichtigen, ihre Forderungen in einem gemeinsamen Positionspapier zu konkretisieren.
Beim Thema Windenergie wurde festgestellt, dass der Planungsstand in den Kantonen Schaffhausen, Thurgau und St.Gallen unterschiedlich ist. Der Thurgau scheint mit den im Richtplan verankerten Gebieten am weitesten. Die Bevölkerung muss in jedem Fall sachlich über die Chancen und Auswirkungen der Windenergie informiert werden. Für die Grünen Fraktionen ist es jedoch klar, dass es in allen Kantonen einen schnellen Ausbau der Windenergie braucht, um unsere Stromversorgung sicherzustellen und um die Klimaziele zu erreichen. Dies muss unter Berücksichtigung einer sorgfältigen Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen und wenn immer möglich sollen sich die lokale Bevölkerung und die lokalen Elektrizitätswerke an den Anlagen beteiligen können.
Alle drei Fraktionen beurteilen den Austausch rückblickend als sehr wertvoll. «Es werden sicher weitere Treffen in diesem Rahmen folgen», meint Sandra Reinhart, Fraktionspräsidentin GRÜNE Thurgau. Nach der Diskussion zu den Sachthemen folgte ein gemeinsames Mittagessen direkt am Bodensee, bei welchem weiter eifrig diskutiert und politisiert wurde.