Bei den gestrigen National- und Ständeratswahlen haben die GRÜNEN schweizweit Verluste eingefahren, ebenso wie die GLP. Damit wurden die ökologisch-progressiven Kräfte im Bundesparlament empfindlich geschwächt, während die SVP als Siegerin aus den Wahlen hervorgegangen ist.

Rechtsrutsch gefährdet Fortschritte beim Klimaschutz

Im Kanton St.Gallen hat sich der Rechtsrutsch in einem Sitzgewinn der SVP zulasten der GLP niedergeschlagen. Die GRÜNEN Kanton St.Gallen sind über diese Entwicklung besorgt. Die SVP hat für die multiplen Krisen unserer Gegenwart keine Lösungen zu bieten und torpediert insbesondere sämtliche Fortschritte im Bereich der Klima- und Umweltpolitik. Es dürfte in der kommenden Legislatur noch schwieriger werden, in Bundesbern Mehrheiten für eine zukunftsgerichtete Politik zu schaffen. Die Hoffnungen ruhen dabei insbesondere auf Mitte und FDP, die gefordert sind, sich klar vom Rechtspopulismus der SVP zu distanzieren.

Stimmenanteil im Kanton St.Gallen vergleichsweise stabil

Im Vergleich zum nationalen Ergebnis (minus 3.8 Prozent) hielt sich der Stimmenverlust der GRÜNEN im Kanton St.Gallen in Grenzen (minus 1.8 Prozent). Das Vollmandat im Nationalrat konnte damit problemlos verteidigt werden. Der grüne Wähleranteil von 8.7 Prozent im Kanton St.Gallen liegt nur noch geringfügig unter dem nationalen Durchschnitt von 9.4 Prozent. Dies deutet darauf hin, dass es den GRÜNEN Kanton St.Gallen in den vergangenen Jahren gelungen ist, ihre Strukturen zu stärken. Dass bei diesen Wahlen kein besseres Ergebnis möglich war, ist der nationalen Themenkonjunktur geschuldet und nicht auf Versäumnisse der Kantonalpartei zurückzuführen.

Vertrauensbeweis für Franziska Ryser

Sehr erfreut sind die GRÜNEN Kanton St.Gallen über das hervorragende Ergebnis ihrer Nationalrätin Franziska Ryser, die vor vier Jahren neu in die grosse Kammer gewählt wurde und inzwischen zu den politischen Schwergewichten in Bern gehört. Mit 33’799 Stimmen hat sie die Spitzenkandidierenden der SP und der FDP übertroffen, was ihre breite Akzeptanz weit über die grüne Wählerschaft hinaus unter Beweis stellt. Als Panaschierkönigin erhielt sie im Kanton St.Gallen von allen Kandidierenden am meisten Stimmen von Wählerinnen und Wählern anderer Parteien. Die GRÜNEN Kanton St.Gallen danken Franziska Ryser für ihre wertvolle Arbeit in der vergangenen Legislatur und gratulieren ihr zur glanzvollen Wiederwahl in den Nationalrat.

Achtungserfolg für Meret Grob

Für einen weiteren Lichtblick am Wahlsonntag sorgte Ständeratskandidatin Meret Grob. Die 28-jährige Juristin und Stadtparlamentarierin aus Wil trat erstmals auf kantonaler Ebene politisch in Erscheinung und erzielte ein mehr als respektables Resultat. Mit 24’004 Stimmen lag sie praktisch gleichauf mit dem SP-Kandidaten und deutlich vor den Kandidaten der FDP und der GLP. Auch wenn es nicht gelungen ist, eine Veränderung in der St.Galler Ständeratsdelegation herbeizuführen, hat sich Meret Grob mit ihrer Kandidatur als neue Hoffnungsträgerin der GRÜNEN Kanton St.Gallen positioniert. Für ihr unermüdliches Engagement im Wahlkampf verdient sie einen grossen Dank.

Klima-Allianz sichert zweiten SP-Sitz

Die Listenverbindung von GRÜNE, SP und GLP hatte zum Ziel, die vier bisherigen Sitze der ökologisch-progressiven Kräfte im Kanton St.Gallen zu sichern. Leider konnte die GLP ihr Nationalratsmandat trotz der Listenverbindung nicht halten. Die Klima-Allianz konnte jedoch den zweiten Nationalratssitz der SP erfolgreich verteidigen. Ohne die Zusammenarbeit der drei Parteien wäre dieser Sitz ebenfalls verloren gegangen. Die GRÜNEN bedauern den Sitzverlust der GLP, sind aber gleichzeitig erfreut, dass sie zum Erhalt des zweiten SP-Sitzes beitragen konnten.

Blick in die Nachbarkantone

In der vergangenen Legislatur pflegten die GRÜNEN Kanton St.Gallen eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den grünen Bundesparlamentariern aus den Nachbarkantonen, Nationalrat Kurt Egger (TG) und Ständerat Mathias Zopfi (GL). Beide waren verschiedentlich an Anlässen im Kanton St.Gallen zu Gast. Die GRÜNEN Kanton St.Gallen bedauern ausserordentlich, dass das grüne Nationalratsmandat im Thurgau nicht verteidigt werden konnte. Die Abwahl von Kurt Egger bedeutet für die Bundeshausfraktion einen grossen Verlust an Fachkompetenz in einem zentralen Themenbereich, der Energiepolitik. Die GRÜNEN Kanton St.Gallen danken Kurt Egger für die geleistete Arbeit. Mathias Zopfi schaffte die Wiederwahl als Glarner Ständerat souverän im ersten Wahlgang – die GRÜNEN Kanton St.Gallen gratulieren ihm herzlich.

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