St.Galler Spitäler: Die Herausforderungen bleiben gross
Die Spitalverbunde haben ihren Jahresabschluss 2023 vorgestellt. Die GRÜNEN sehen neben dem Verwaltungsrat auch die Regierung in der Pflicht, die Rahmenbedingungen für die öffentlichen Spitäler zu verbessern.
Noch kein Licht am Horizont: Der Jahresabschluss 2023 der kantonalen Spitäler ist wesentlich schlechter als erwartet. Insgesamt schreiben die St.Galler Spitäler einen Verlust von knapp 100 Millionen Franken. Damit ist klar, dass die im Jahr 2023 in die Wege geleiteten Sparmassnahmen noch nicht greifen. Ebenso wird deutlich, dass noch riesige Herausforderungen auf die Spitalverbunde – vom Umsatz her eines der grössten Unternehmen im Kanton St.Gallen – warten. Insgesamt haben die Spitäler einen Umsatz von 1.4 Milliarden Franken erwirtschaftet. Die Zahl der total 62’035 Patientinnen und Patienten zeigt, wie gross und wie wichtig die St.Galler Spitäler sind.
Dass die finanzielle Situation nach wie vor derart angespannt ist, lässt aufhorchen. Für das laufende Jahr wird zwar mit einem wesentlich geringeren Defizit gerechnet. Ob das von der Regierung und vom Verwaltungsrat in Aussicht gestellte Ziel – nämlich eine schwarze Null ab Rechnungsjahr 2026 – tatsächlich erreicht werden kann, ist aus Sicht der GRÜNEN allerdings fraglich. Es stehen weitere Wertberichtigungen auf Immobilien an und die Tarifsituation bleibt in hohem Masse unbefriedigend. Das Gleiche gilt für die Abgeltung der sogenannten «gemeinwirtschaftlichen Leistungen». Es ist weiterhin mit steigenden Medikamentenpreisen zu rechnen und der Mangel an Pflegepersonal führt zu zusätzlichen Herausforderungen. Dass der Fachkräftemangel ins Geld geht, zeigt sich im Spital Linth, wo 2023 allein für die Beschäftigung von temporärem Personal Mehrkosten von 3.8 Millionen Franken entstanden sind. Die GRÜNEN sehen nicht nur den Verwaltungsrat, sondern auch die Regierung in der Pflicht, dazu beizutragen, dass die Leistungen der öffentlichen Spitäler fair abgegolten und Massnahmen zur Verbesserung der Personalsituation umgesetzt werden.
Für die GRÜNEN ist nachvollziehbar, dass der Verwaltungsrat sein «Ergebnisverbesserungs-Programm» konsequent weitverfolgen will. Klar ist jedoch, dass angesichts der angespannten Situation kein Spielraum besteht für die Schaffung von neuen, umstrittenen Angeboten – wie etwa die Einrichtung einer eigenen Herzchirurgie. Ebenso fehl am Platz sind organisatorische Experimente, namentlich die von einem Teil der Politik geforderte Umwandlung der Spitalverbunde in eine Aktiengesellschaft.