05.07.2022: Rechung 2021
Die Rechnung 2021 der Stadt St.Gallen schliesst mit einer schwarzen Null ab (Ertragsüberschuss CHF 1.6 Mio.) und liegt damit um CHF 28.3 Mio. höher als budgetiert.
Für die Fraktion der GRÜNEN/Jungen Grünen sprach im Stadtparlament Clemens Müller als Vertreter aus der GPK:
„Wieder bietet die Rechnung eine positive Überraschung. Dieses Jahr wird das budgetierte Defizit nicht nur unterschritten, sondern es wurde sogar ein kleiner Überschuss generiert. Und dies trotz der ausserordentlichen Abschreibungen von 3 Mio zugunsten der Olma bzw. 2 Mio zugunsten der Spitex. Und dies im zweiten Jahr post Coronam.
Die Pandemie-Nettokosten, die von der Verwaltung dankenswerterweise wieder erhoben wurden, lagen mit 3,4 Mio etwas tiefer als im ersten „Corona-Kurzjahr“ 2020, das Mitte März begonnen hatte.
Das positive Ergebnis ist ein Grund zur Erleichterung – die Stadt wurde wieder nicht an die Wand gefahren – und zur Dankbarkeit. Aber es ist nach angesichts der schwarzen Null und der bevorstehenden Herausforderungen nach wie vor kein Grund, am Steuerfuss herumzuschräubeln.
Der Gesamtertrag liegt deutlich unter dem von 2020. Allerdings war jener durch Buchgewinne von 20 Mio geschönt. Die ungeschönten Erträge des Rechnungsjahrs 2021 liegen über dem Budget.
Die Investitionen übersteigen mit knapp 60 Mio zwar die Rechnung 2020, aber doch weit unter den budgetierten 83 Mio. Wieder liegt der Grund im Wesentlichen an der Nicht- bzw. Noch-Nichtumsetzung von Projekten, die vom Parlament genehmigt wurden. Das hat sicher nachvollziehbare Ursachen, erfreulich ist das aber nicht. Es stehen erhebliche neue Investitionen bevor, nur schon um die Aufgaben des Klimaartikels der Stadt zu erreichen. Es ist und bleibt essenziell, dass die diesbezügliche Projekte in den Bereichen Verkehr, erneuerbare Energie und Klimaschutzmassnahmen energisch angegangen werden.
Aber auch die Konsumausgaben liegen tiefer als budgetiert. Man könnte, wäre man ein misstrauischer Mensch, auf den Gedanken kommen, dass die Verwaltung zu hoch budgetiert und deshalb zu einem besseren Abschluss gelangt. Die kritische Arbeit der GPK-Delegationen hat nichts dergleichen an den Tag gefördert. Allerdings musste in verschiedenen Bereichen festgestellt werden, dass die Verwaltung Stellen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, budgetiert hat, aber nicht besetzen konnte. Der Grund: In verschiedenen Bereichen herrscht Fachkräftemangel, so z.B. im handwerklichen Bereich: Mitarbeitende, die unsere Infrastruktur am Laufen halten. Die dafür sorgen, dass das Wasser aus den Hähnen, der Strom aus den Steckdosen und die Wärme aus den Radiatoren fliesst. Mit der beschlosssenen Streichung der Wohnsitzzulage hat dieses Parlament nach unserer Meinung ein völlig verfehltes Signal an diese Mitarbeitenden geschickt.
Die Fraktion der GRÜNEN und Jungen Grünen hat das leider nicht verhindern können. Wir wollen aber den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung auf allen Ebenen für die im vergangenen Jahr abermals unter besonderen Bedingungen geleistete Arbeit herzlich danken.“