Christian Huber

Mitglied Liegenschaften- und Baukommission.

christian.huber@gruene-sg.ch

079 426 52 89

Die Pandemie hat einen unglaublichen Velo-Boom ausgelöst. Ein Trend, der allerdings bereits lange vor Covid-19 begonnen hat. Die Velo-Initiative nimmt diese Entwicklung auf und möchte zudem auf die seit langem bekannten Probleme im städtischen Veloverkehr eine Antwort finden. Denn Diskussionen drehen sich immer schnell um die Problemzonen der städtischen Veloinfrastruktur: Um fehlende oder lückenhafte Velowege in und um die Innenstadt. Um gefährliche Strassenabschnitte. Um Autos im Stau, die den Velofluss verhindern. Ärgernisse, die schon lange bekannt sind.

Wir danken den Initiant*innen für die Einreichung der Initiative. Und wir danken dem Stadtrat für die Bereitschaft, in der Velopolitik die Anliegen der städtischen Bevölkerung aufzunehmen und die Verkehrspolitik velofreundlicher und damit ökologischer auszurichten. Für die Fraktion der GRÜNEN/Jungen GRÜNEN steht ausser Frage, dass wir mit dem 15-Millionen Rahmenkredit eine einfache Möglichkeit eröffnen, um in absehbarer Zeit zielgerichtete und zweckgebundene Verbesserungen im städtischen Veloverkehrsnetz zu erreichen. Wir können die bürgerliche Kritik am Rahmenkredit nur teilweise verstehen. Aber es ist schon etwas typisch: Die regelmässigen Rahmenkredite zum Strassenverkehr wurden jahrelang vom bürgerlich dominierten Stadtparlament durchgewunken. Und bei vielen dieser Strassenverkehrsvorlagen spielt das Velo kaum eine Rolle, sei es aus Platzgründen oder anderem. Geht es aber einmal und einmalig um 15 Millionen für Veloprojekte wird kritisiert und gepoltert!

Wir stellen allerdings teilweise in Frage, ob diese Massnahmen immer auch grosse Leuchtturmprojekte sein müssen oder ob es nicht auch am politischen Mut und am Lenkungswillen mangelt, dem Veloverkehr in und um die Innenstadt mit einfacheren Mitteln endlich mehr Raum zu geben. Mehr Platz dem Velo: Das wird auf einer begrenzten Verkehrsfläche wohl oder übel teilweise auf Kosten des motorisierten Individualverkehrs gehen müssen. Doch wie bereits das Mobilitätskonzept 2040 festhält, ist eine Verlagerung des Verkehrs auf ökologisch nachhaltigere Verkehrsträger dringend nötig und gewünscht. Und nachhaltigere Verkehrsträger meint nicht etwa die hochgelobten kleinen Elektroautos, die meistens noch als Zweitauto angeschafft werden, weil auch sie gefährlich sind für Fussgänger*innen, weil auch sie Stau verursachen, weil auch sie den öffentlichen Verkehr behindern und weil auch sie sowohl in der Herstellung als auch im Betrieb CO₂ verursachen. Am grundsätzlichen Widerspruch lässt sich nichts ändern: Auto und Stadt passen irgendwie nicht so recht zusammen.

Deshalb braucht es endlich starke Anreize, um auf andere Verkehrsmittel umzusteigen. Für unsere Fraktion ist die Velo-Initiative ein Baustein auf dem Weg, den Verkehr in dieser Stadt zu verlagern und den motorisierten Individualverkehr zurückzudrängen. Ein Puzzlestück, neben anderen Massnahmen wie beispielsweise billigerem ÖV, Tempo 30, teureren Parkplätzen oder mehr Grünflächen. Dafür erachten wir auch die Zielgrösse von 15% Veloverkehr am innerstädtischen Modalsplit als sinnvoll. Ich glaube wir sind uns alle einig, dass eine Veränderung des Modalsplits in der Stadt St.Gallen bitter nötig ist, um die Verkehrsprobleme während den Hauptverkehrszeiten zu lösen und unsere städtischen Klimaziele zu erreichen. Dazu braucht es diesen Referenzwert, der zugegebenermassen im Vergleich zu heute ein sehr hohes Ziel setzt, aber im Vergleich mit den anderen Verkehrsträgern noch immer fast lächerlich tief ist; gerade im Vergleich mit dem Auto, mit welchem aktuell mehr als ein Drittel aller Wege zurücklegt werden. 15% Veloverkehr, rund ein Siebtel aller innerstädtischen Wege zurückgelegt mit dem Fahrrad, das a) schnell ist, b) keine giftigen Treibhausgase ausstösst und c) erst noch die Bewegung fördert: Das wäre noch immer keine Heldenleistung, aber immerhin ein konkretes Ziel, ein messbarer Wert. Ein konkretes Vorhaben, das sich die Stadt setzt, um ihre Entwicklung hin zu einer Stadt zu erreichen, die den Automobilverkehr auf ein sinnvolles, ökologisch und klimapolitisch verantwortbares Mass reduziert. Für die GRÜNEN ist klar: Wir brauchen neben mehr Geld für Veloprojekte auch einen deutlich veränderten Modalsplit: Die 15% Veloanteil sollen für die Stadt als Richtwert dienen, damit man die Wirkungen der erstellten baulichen Veloverkehr-Massnahmen an einem konkreten Ziel ablesen kann.

Unsere Fraktion unterstützt daher nach wie vor die Initiative. Danke.