Sessionsberichte
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Projekt Wil West: GRÜNE fordern Neuausrichtung
Die Kantonsratsfraktionen der GRÜNEN Thurgau und der GRÜNEN Kanton St.Gallen haben heute an einer Medienkonferenz in Sirnach ein gemeinsames Positionspapier zur Arealentwicklung Wil West vorgestellt. Darin signalisieren sie Unterstützung für das Projekt, fordern aber eine […]
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Sessionsvorschau: GRÜNE fordern Nachhaltigkeitsartikel im Universitätsgesetz
An der bevorstehenden Sommersession des St.Galler Kantonsrates werden unter anderem die kantonale Klimafonds-Initiative der SP und das totalrevidierte Universitätsgesetz behandelt. Ausserdem entscheidet das Parlament über die erste Tranche der Lotteriefondsbeiträge 2023.
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Austausch der Grünen Fraktionen Thurgau, St.Gallen und Schaffhausen zu «Wil West» und zur Windenergie
Die Fraktion der GRÜNEN Thurgau hat am letzten Samstag, 29. April, ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Kantonen St.Gallen und Schaffhausen zu einem Austauschtreffen nach Romanshorn eingeladen.
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Schliessung des Therapiebades in St.Gallen – sparen auf Kosten der Gesundheit?
Die angekündigte Schliessung des Therapiebades der Geriatrischen Klinik St.Gallen stösst bei den betroffenen Anspruchsgruppen auf Unverständnis. Nun wird der Entscheid auf politischer Ebene zum Thema. Kantonsrätin Jeannette Losa (GRÜNE) hat eine Einfache Anfrage an die […]
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Steuerlicher Fehlanreiz erschwert den Zubau von Fotovoltaikanlagen
Wird auf einem Gebäude eine grössere Fotovoltaikanlage installiert, löst dies eine vorzeitige Neuschätzung und entsprechende Steuerfolgen aus. In einem Vorstoss kritisieren die GRÜNEN, dass der Kanton St.Gallen damit umweltbewusste Steuerzahlende bestraft. Sie fordern eine […]
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Staatsrechnung 2022 mit Überschuss – ab 2023 sind Defizite zu erwarten
Die Staatsrechnung 2022 des Kantons St.Gallen weist einen operativen Ertragsüberschuss von 24,1 Millionen Franken aus, was einer Besserstellung gegenüber dem Budget von 227 Millionen Franken entspricht. Die GRÜNEN erwarten, dass sich sich die Haushaltssituation in den […]
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Sessionsvorschau: «Lex Klimastreik» vor dem Absturz
Aufgrund einer Motion aus dem Kantonsrat hat die Regierung eine Neuregelung des Absenzenwesens an Mittelschulen ausgearbeitet. Nun wollen selbst die einstigen Befürworter aus SVP und Mitte nichts mehr davon wissen. Die GRÜNEN sind erfreut über die späte Einsicht.
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Ständeratskandidatin und Kantonsratsfraktion zu Gast in Wil
Ständeratskandidatin Franziska Ryser nahm am Samstag an einer Standaktion der GRÜNEN prowil in der Wiler Fussgängerzone teil. Gleichzeitig tagte die GRÜNE-Fraktion des St.Galler Kantonsrates im Baronenhaus. Neben den Geschäften der Frühjahrssession stand die […]
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Hohe Defizite als Folge der Steuerfussreduktion
Die Regierung prognostiziert im Aufgaben- und Finanzplan 2024–2026 jährliche Defizite in der Grössenordnung von 200 Millionen Franken. Die rechtsbürgerliche Steuersenkungspolitik bringt den Staatshaushalt massiv in Schieflage. Die GRÜNEN halten dies angesichts grosser […]
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Untersuchung und Sanierung belasteter Standorte – ist der Kanton St.Gallen im Rückstand?
Kantonsrätin Jeannette Losa möchte von der Regierung wissen, ob der Kanton St.Gallen seiner Pflicht zur Untersuchung und Sanierung von Altablagerungen nachkommt. Bei vielen belasteten Standorten ist nach wie vor unklar, ob von ihnen eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgeht.
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