Sessionsberichte
-
GRÜNE fordern Solaroffensive für den Kanton St.Gallen
Bei der Energiewende spielt die Solarenergie eine Schlüsselrolle. Der Ausbau der Solarenergie schreitet jedoch nur sehr langsam voran, auch im Kanton St.Gallen. Die GRÜNEN fordern nun eine Solaroffensive, die eine Solarpflicht auf Bestandesbauten beinhalten soll.
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE fordern Qualitätsvorgaben für Grünflächen im Baugebiet
Mit der Revision des Planungs- und Baugesetzes sollen Gemeinden unter anderem die Möglichkeit erhalten, in bestimmten Zonen eine Grünflächenziffer festzulegen. Doch Grünfläche ist nicht gleich Grünfläche. Nach dem Willen der vorberatenden Kommission sollen sogar […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE kritisieren Verschleuderung von Steuergeldern für Olma-Sessionen
Die rechte Mehrheit im St.Galler Kantonsrat fordert harte Sparmassnahmen und will gleichzeitig die Steuern senken. Doch das ist nicht der einzige Widerspruch: Der Kantonsrat selbst verursacht unnötige Kosten von rund einer halben Million Franken, weil sich einzelne Mitglieder […]
Weiterlesen -
Budget 2022: GRÜNE fordern gezielte Entlastungen statt generelle Steuersenkung
Die finanzielle Lage des Kantons St.Gallen ist weit weniger kritisch, als von den rechten Parteien gerne behauptet wird. Um den Spardruck aufrecht zu erhalten, beantragt die Finanzkommission des Kantonsrates nun eine Steuersenkung. Die GRÜNEN fordern mehr […]
Weiterlesen -
St.Galler Sparpaket: Bleibt die Zukunft auf der Strecke?
Die Kantonsregierung hat ein Sparpaket unter dem Titel «Haushaltsgleichgewicht 2022plus» vorgelegt. Die GRÜNEN halten einen Grossteil der geplanten Sparmassnahmen für unverantwortlich und fordern ein Umdenken.
Weiterlesen -
Frauenpower im St.Galler Kantonsrat
Mit einer Interpellation regten die grünen Kantonsrätinnen Jeannette Losa, Margot Benz und Tanja Zschokke einen Sessionshalbtag an, an dem das Mikrofon nur den Frauen offenstehen sollte. Damit wollten Sie ein Zeichen anlässlich des Jubiläums «50 Jahre Frauenstimmrecht» […]
Weiterlesen -
Spannendes vor der Haustür des Regierungsgebäudes
Die Fraktionsausflüge gehören zum festen Programm der Septembersession des Kantonsrates. Die Grüne Fraktion hat sich für eine Version «klein, aber fein» entschieden. Oder anders ausgedrückt: es ging darum, Interessantes sozusagen vor der Haustür zu entdecken und den […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE fordern 3G-Regel auch für den Kantonsrat
Die anstehenden Gesetzgebungs- und Finanzgeschäfte dürften an der Septembersession des Kantonsrates kaum zu kontroversen Auseinandersetzungen führen. Indessen stösst der Entscheid des Präsidiums, auf ein 3G-Schutzkonzept zu verzichten, bei den GRÜNEN auf Kritik und […]
Weiterlesen -
Verpasste Chance für mehr Steuergerechtigkeit
An der heutigen Sitzung des St.Galler Kantonsrates wurde die Motion der GRÜNEN zur Wiedereinführung der kantonalen Erbschafts- und Schenkungssteuer für direkte Nachkommen behandelt. Das Anliegen scheiterte am Widerstand von SVP, FDP, CVP und GLP.
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE wehren sich gegen Zweckentfremdung von Lotteriefondsgeldern
In der Junisession befindet der St.Galler Kantonsrat über die Beiträge aus dem Lotteriefonds. Ein von der Regierung beantragter Finanzierungsbeitrag für die Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde sorgt bei den GRÜNEN für Stirnrunzeln.
Weiterlesen