Sessionsberichte
-
Entlöhnung pflegender Angehöriger – private Spitexfirmen bereichern sich auf Kosten der Allgemeinheit
Mit einer Interpellation macht Kantonsrätin Jeannette Losa (GRÜNE) auf einen skandalösen Missstand aufmerksam: Private Spitexfirmen erzielen exorbitante Gewinne mir der Anstellung von Personen, die ihre Angehörigen pflegen. Sie zahlen den Angestellten nur einen Bruchteil der […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE fordern Einführung von Familienergänzungsleistungen
In der bevorstehenden Frühjahrssession behandelt der Kantonsrat einen Grundlagenbericht zur Familienpolitik. Die GRÜNEN vermissen konkrete Massnahmen, um der Problematik der Familien- und Kinderarmut zu begegnen.
Weiterlesen -
Stellenabbau an St.Galler Spitälern: GRÜNE sorgen sich um Patientensicherheit
Die grüne Kantonsrätin Jeannette Losa hat eine dringliche Interpellation zum Stellenabbau an den St.Galler Spitälern eingereicht. Sie möchte von der Regierung wissen, wie sie die Auswirkungen auf die Sicherheit der Patientinnen und Patienten sowie auf die Belastung des […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: Finanzkommission will auf Kosten der Kulturschaffenden sparen
Im Mittelpunkt der Wintersession des Kantonsrates steht wie immer das Budget. Die GRÜNEN sind erfreut über den vorgesehenen Teuerungsausgleich für das Staatspersonal. Unverständlich ist hingegen der Entscheid der Finanzkommission, Mittel für die Verbesserung der […]
Weiterlesen -
Hammerschlag für das St.Galler Gesundheitswesen
Die St.Galler Spitalverbunde bauen über 440 Stellen ab. Das ist ein Hammerschlag für das St.Galler Gesundheitswesen. Für die GRÜNEN kommt dieser schmerzliche Abbau überraschend und zum falschen Zeitpunkt.
Weiterlesen -
Budget 2024: Das Eigenkapital schmilzt wie die Gletscher
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute das Budget für das Jahr 2024 vorgestellt und gleichzeitig über den mutmasslichen Rechnungsabschluss 2023 informiert. Die prognostizierten Defizite bestätigen die Einschätzung der GRÜNEN, dass die übermütige Steuerpolitik von […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: Gesamtverkehrsstrategie umsetzen, Strassenbau plafonieren
Der St.Galler Kantonsrat behandelt in der bevorstehenden Herbstsession das 7. öV-Programm und das 18. Strassenbauprogramm. Die GRÜNEN beantragen, das Strassenbauprogramm an die Regierung zurückzuweisen, da es im Widerspruch zur Gesamtverkehrsstrategie steht.
Weiterlesen -
Projekt Wil West: GRÜNE fordern Neuausrichtung
Die Kantonsratsfraktionen der GRÜNEN Thurgau und der GRÜNEN Kanton St.Gallen haben heute an einer Medienkonferenz in Sirnach ein gemeinsames Positionspapier zur Arealentwicklung Wil West vorgestellt. Darin signalisieren sie Unterstützung für das Projekt, fordern aber eine […]
Weiterlesen -
Sessionsvorschau: GRÜNE fordern Nachhaltigkeitsartikel im Universitätsgesetz
An der bevorstehenden Sommersession des St.Galler Kantonsrates werden unter anderem die kantonale Klimafonds-Initiative der SP und das totalrevidierte Universitätsgesetz behandelt. Ausserdem entscheidet das Parlament über die erste Tranche der Lotteriefondsbeiträge 2023.
Weiterlesen -
Austausch der Grünen Fraktionen Thurgau, St.Gallen und Schaffhausen zu «Wil West» und zur Windenergie
Die Fraktion der GRÜNEN Thurgau hat am letzten Samstag, 29. April, ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Kantonen St.Gallen und Schaffhausen zu einem Austauschtreffen nach Romanshorn eingeladen.
Weiterlesen