Die Fraktionsausflüge gehören zum festen Programm der Septembersession des Kantonsrates. Die Grüne Fraktion hat sich für eine Version «klein, aber fein» entschieden. Oder anders ausgedrückt: es ging darum, Interessantes sozusagen vor der Haustür zu entdecken und den […]

Die anstehenden Gesetzgebungs- und Finanzgeschäfte dürften an der Septembersession des Kantonsrates kaum zu kontroversen Auseinandersetzungen führen. Indessen stösst der Entscheid des Präsidiums, auf ein 3G-Schutzkonzept zu verzichten, bei den GRÜNEN auf Kritik und […]

An der heutigen Sitzung des St.Galler Kantonsrates wurde die Motion der GRÜNEN zur Wiedereinführung der kantonalen Erbschafts- und Schenkungssteuer für direkte Nachkommen behandelt. Das Anliegen scheiterte am Widerstand von SVP, FDP, CVP und GLP.

In der Junisession befindet der St.Galler Kantonsrat über die Beiträge aus dem Lotteriefonds. Ein von der Regierung beantragter Finanzierungsbeitrag für die Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde sorgt bei den GRÜNEN für Stirnrunzeln.

Eine Motion der GRÜNEN fordert, dass die Gemeinden im Kanton St.Gallen die Möglichkeit erhalten, das Stimmrechtsalter 16 und das Ausländerstimmrecht für kommunale Wahlen und Abstimmungen einzuführen. Die Regierung empfiehlt dem Kantonsrat, die Motion in Bezug auf das […]

Die GRÜNE-Fraktion konnte an der Aprilsession einen unerwarteten Erfolg verbuchen: Ihr Antrag, auf die Vorlage zum Umbau der Augarten-Kreuzung nicht einzutreten, fand im Kantonsrat eine Mehrheit. Das Scheitern des Projekts eröffnet die Chance, das Verkehrsproblem in Uzwil […]

Nachdem der Kantonsrat den Gegenvorschlag zur Tierleid-Initiative in der Februarsession inakzeptabel verwässert hatte, wird im Hinblick auf die zweite Lesung überraschend ein Kompromissvorschlag ins Spiel gebracht. Die GRÜNEN unterstützen diesen ohne Begeisterung.

Erwartungsgemäss zeigte die rechte Mehrheit im Kantonsrat kein Gehör für umweltpolitische Anliegen. Der Gegenvorschlag zur Tierleid-Initiative wurde derart aufgeweicht, dass ein Rückzug für die Initianten nicht mehr in Frage kommt. Auch bei den meisten anderen Geschäften […]

Die GRÜNEN blicken wenig optimistisch auf die bevorstehende Session des Kantonsrates. Die Anträge der vorberatenden Kommissionen lassen erahnen, dass umweltpolitische Forderungen bei der rechten Ratsmehrheit kein Gehör finden werden.

Franziska Ryser, Kurt Egger, Mathias Zopfi sowie ein Überraschungsgast diskutieren die Dezembersession.